Zurzeit herrscht in Deutschland ein kleines „Chaos“ in politischer Hinsicht: Die Bundesregierung, die sog. Ampel-Koalition, ist vor wenigen Wochen auseinandergebrochen. Dabei tauchte mit Blick auf künftige Handlungsfähigkeit der Regierung der Begriff „Vertrauensfrage“ auf. Hier wird erklärt, was dieser Begriff bedeutet.
Was ist überhaupt passiert?
Am 6. November hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einer Rede die Entlassung von Finanzmister Christian Lindner (FDP) angekündigt. Sie hatten häufig Streit über die Vorhaben, die sie in der Bundesregierung umsetzen wollten. Die anderen FDP-Minister haben am Tag danach angekündigt, die Regierung ebenfalls verlassen zu wollen. Der Verkehrsminister Volker Wissing wollte aber in der Regierung bleiben und ist dafür aus seiner Partei, der FDP, ausgetreten. Olaf Scholz hat in seiner Rede die „Vertrauensfrage“ angekündigt. Aber was ist das?
Was ist die Vertrauensfrage?
Der Name sagt schon viel aus. Bei der Vertrauensfrage fragt der Bundeskanzler den Bundestag, ob dieser ihm noch vertraut. Es wird den Abgeordneten die Frage gestellt: „Vertrauen sie noch dem Bundeskanzler und seiner Regierung?“ Sollte die Mehrheit „Nein“ sagen, kann der Bundeskanzler dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (SPD) vorschlagen, den Bundestag aufzulösen. Wenn er dies nach 21 Tagen nicht tut, bleibt alles so, wie es ist. Aber wenn er es tut, muss in den nächsten 60 Tagen eine Neuwahl stattfinden.
Warum wird die Vertrauensfrage gestellt?
Nachdem die FDP aus der Bundesregierung ausgeschieden ist, können die verbliebenen Regierungsparteien keine Vorhaben mehr sicher beschließen. Denn die Regierung aus den Grünen und der SPD hat keine Mehrheit im Bundestag und muss für neue Gesetze andere Parteien fragen, ob sie für dieses Gesetz stimmen. Da die Regierung so nicht sicher arbeiten kann, will Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellen. Er hofft, dass die Mehrheit des Bundestags mit „Nein“ antwortet, um Neuwahlen durchführen zu können. Durch die Neuwahlen erhofft er dann, die Mehrheit im Bundestag wiederzuerlangen.
Wurde die Vetrauensfrage schon einmal gestellt?
Die Vertrauensfrage wurde schon häufiger gestellt. 1972 hat Willy Brandt (SPD) dies getan. Die Mehrheit gab ihm das Vetrauen nicht, aber er gewann die Neuwahlen und blieb Bundeskanzler. 10 Jahre später wollte Helmut Schmidt (SPD) beweisen, dass ihm noch vertraut wird und hatte Erfolg. Der Bundestag gab ihm das Vertrauen. Jedoch verlor er einige Monate später das „Konstruktive Misstrauensvotum“, mithilfe dessen der Bundestag den Kanzler abwählen kann, und so wurde ohne Neuwahl Helmut Kohl (CDU) Bundeskanzler. Helmut Kohl stellte aber darauf die Vertrauensfrage, um mit einer Neuwahl zu zeigen, dass das Volk ihn als Kanzler will. Damit hatte er Erfolg. Gerhard Schröder (SPD) stellte gleich zweimal die Vertrauensfrage: im Jahr 2001, um zu zeigen, dass ihm noch vertraut wird, was auch gelang, und im Jahr 2005, um Neuwahlen zu schaffen. Auch dies gelang. Jedoch wurde er damals nicht erneut Bundeskanzler.
Emil (8b)